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Der Osterhase kommt auf die Osterwiese
Nach den Schließungen von Kirchen, Schulen, Kitas und Sporteinrichtungen wird das öffentliche Leben auch in Bremen weiter eingeschränkt, und auch die Osterwiese ist nun offizell abgesagt. Wir fassen die amtlichen Bekannmachungen zusammen und aktualisieren sie laufend:
UPDATE vom 23.3.: Die Regierungschefs aller Bundesländer haben die Kontaktreduzierung verordnet und von einer Ausgangssperre (vorerst) abgesehen. Wie genau das umzusetzen ist, ist auf der Internet-Seite der Bundesregierung übersichtlich zusammengefasst:
UPDATE vom 18.3.: Laut Beschluss des Bremer Senats vom 17. März 2020, gilt das Verbot von Veranstaltungen und Zusammenkünften bis einschließlich Sonntag, den 19. April 2020!
- Bars, Clubs und Diskotheken
- Museen, Theater und Kinos
- Messen und Freizeitparks
- Fitnessstudios, Schwimmbäder und Kinderspielplätze
- außerschulische Lernorte wie z. B. die VHS
- alle Geschäfte, die nicht der Versorgung dienen
Supermärkte, Apotheken und Drogerien haben weiter geöffnet, bei der BSAG gelten die Sonntagsfahrpläne und Restaurants dürfen bis 18 Uhr geöffnet haben, allerdings sollen sie nicht für gesellschaftliche Anlässe wie Familienfeiern genutzt werden, sondern nur der Nahrungsaufnahme dienen. Besuchszeiten in Krankenhäusern und Pflegeheimen werden auf eine Stunde am Tag reduziert, Kinder unter 16 Jahren dürfen keine Besuche tätigen, Menschen mit Atemwegsinfektionen und andere, die Risiken in die Einrichtung tragen könnten, bleiben ebenfalls außen vor.
Neben Lebensmittelgeschäften bleiben auch Wochenmärkte geöffnet, da sie eine Grundversorgung sichern und kein Kontakt zu Ladentüren, Warenkörben oder Einkaufswagen besteht. Auf Selbstbedienung beim Einkaufen aber bitte verzichten.
Behörden wie Agentur für Arbeit, Jobcenter oder Jugendamt bleiben zwar weiterhin geöffnet, der Publikumsverkehr soll aber möglichst nur per Telefon und E-Mail erfolgen - und auch dies vorerst nur im Notfall, da die Leitungen überlastet sind. Für anstehende Termine gilt: Kundïnnen müssen Termine nicht absagen, dadurch entstehen ihnen keine Nachteile, keine Rechtsfolgen und keine Sanktionen. Auch Fristen in Leistungsfragen werden vorerst ausgesetzt. Die Kundïnnen erhalten rechtzeitig eine Nachricht, wenn sich diese Regelungen ändern.
UPDATE: Um eine weitere Überlastung der Telefonleitungen zu vermeiden, wurden zusätzliche Hotlines eingerichtet:
- Jobcenter Bremen: 0421-178 2 666
- Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven: 0800-4 5555 00 und 0421-178 2535
- Arbeitgeber nutzen diese Nummer: 0800 4 5555 20
- Vieles lässt sich online erledigen auf www.arbeitsagentur.de / eServices
Ebenfalls bleibt die Verbraucherzentrale Bremen zunächst für den Publikumsverkehr geschlossen, ebenso die Rechtsberatungen und alle weiteren Veranstaltungen der Verbraucherzentrale sind bis Ende April abgesagt. Die Beratung findet in dringenden Fällen telefonisch oder via E-Mail statt.
Bürgerïnnen aus Bremen und Bremerhaven können unter der Nummer 115 Informationen das Coronavirus erhalten. Außerdem werden fortlaufend Informationen auf der Website des Gesundheitsressorts und der Gesundheitsämter in Bremen und Bremerhaven zur Verfügung gestellt.
Das Gesundheitsressort rät weiterhin dazu, regelmäßig und sorgfältig Hände zu waschen, auf eine korrekte Hust- und Niesetikette zu achten und Abstand zu erkrankten Personen zu halten. In Fällen von auftretenden Symptomen und einem vorherigen Aufenthalt in einem Risikogebiet soll der Hausarzt telefonisch kontaktiert und nicht direkt die Praxis oder Klinik aufgesucht werden. Außerhalb der Sprechzeiten ist der ärztliche Bereitschaftsdienst unter der Nummer 116117 telefonisch erreichbar.
Außerdem wird davon abgeraten, mit Grippesymptomen Orte aufzusuchen, an denen sich geschwächte oder erkrankte Menschen aufhalten. Aus medizinisch-fachlicher Sicht sei das präventive Tragen von Atemmasken sowie die Verwendung von Händedesinfektionsmitteln im Alltag nicht angezeigt. Die persönliche Schutzausrüstung wird im Bereich der medizinischen Versorgung benötigt.
UPDATE: Die Arbeitnehmerkammer Bremen bietet eine Telefonhotline mit arbeitsrechtlichen Informationen an. Unter 0421-3630111 für Bremen bzw. 0471-9223511 für Bremerhaven erhalten Ratsuchende Auskünfte: Mo/Mi 9 - 18, Di/Do 9 - 16, Fr 9 - 12 Uhr.
Zusätzlich beantwortet die Arbeitnehmerkammer unter der E-Mail-Adresse recht@arbeitnehmerkammer.de für die Stadt Bremen und bhv@arbeitnehmerkammer.de für die Stadt Bremerhaven auch schriftliche Anfragen.
Darüber hinaus können sich Ratsuchende zu arbeitsrechtlichen Themen im Zusammenhang mit dem Coronavirus auf der Internetseite unter www.arbeitnehmerkammer.de informieren.

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