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Kindergarten
Nachdem im letzten Jahr bundesweit das „Gute-Kita-Gesetz“ verabschiedet wurde, geht Bremen jetzt einen Schritt weiter: Nicht nur für Geringverdiener, sondern für alle, sollen Kitas beitragsfrei werden. Ende Februar wurde das Gesetz beschlossen, das dann mit diesem Kitajahr, also ab dem 1. August 2019 in Kraft tritt. Bremen zieht damit Niedersachsen nach, wo die Kindergartengebühren bereits im August 2018 abgeschafft wurden.
Der neue § 19a des Bremischen Tageseinrichtungs- und Kindergartenpflegegesetzes (BremKTG) regelt damit, dass Eltern für Kinder, die das dritte Lebensjahr vollendet haben – also für Ü3-Kinder – , bis zum Schuleintritt keine Gebühren für öffentlich geförderte Tageseinrichtungen oder Tagespflegestellen zahlen müssen. Beiträge für die Verpflegung („Essensgeld“) und Ferien- oder Wochenendbetreuung können aber bestehen bleiben, ebenso wie für eine Betreuung, die acht Stunden täglich an fünf Tagen in der Woche übersteigt, können weiterhin Gebühren erhoben werden und für Kitas in freier Trägerschaft, Betriebskitas oder die Tagespflege gibt es Sonderregeln.
Für Krippen- und Hortplätze dagegen gilt weiterhin die Beitragsordnung vom 23. Dezember 2016. Im Klartext: Für U3-Kinder und Hortplätze müssen Eltern weiterhin ihren Anteil bezahlen.
Finanziert werden sollen die Mehrkosten für 2019 in Höhe von knapp 10 Millionen Euro mit Mitteln aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes sowie aus dem Ressortbudget für Kinder und Bildung. Die Senatorin für Kinder und Bildung, Dr. Claudia Bogedan, begründet den Beschluss: „Die Einführung der Beitragsfreiheit trägt zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei, es besteht ein höherer Anreiz zur Berufstätigkeit beider Elternteile, weil durch den Nettoeffekt aus der Berufstätigkeit das Haushaltseinkommen steigt. Davon profitieren insbesondere Frauen. Wir hoffen zudem, dass noch mehr Kinder direkt vor der Einschulung von der frühkindlichen Bildung in Kitas profitieren.“
Darüberhinaus verspricht der Senat aber auch, Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung und Fachkräftegewinnung nicht zu vernachlässigen. Wie genau das angestellt werden soll, wird derzeit am runden Tisch mit der Zentral-Elternvertretung beraten.